Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Freie Beweiswürdigung - Akteninhalt - Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

• openjur.de

  Freie Beweiswürdigung; Akteninhalt; Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

• Bundesfinanzhof

  FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 116 Abs 6
  Freie Beweiswürdigung - Akteninhalt - Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

 
• Bundesfinanzhof

  Freie Beweiswürdigung - Akteninhalt - Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 116 Abs 6 FGO
  Freie Beweiswürdigung - Akteninhalt - Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

• rewis.io

  Freie Beweiswürdigung - Akteninhalt - Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines regionalen Vereins zur Förderung des Tourismus an seine Mitglieder

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 116 Abs. 6
  Verfahrensfehler durch ein Finanzgericht im Falle eines Widerspruchs der Ausführungen des Gerichts zu einem klaren schriftlichen Vorbringen des Klägers im Klageverfahren; Verpflichtung des Finanzgerichts zur vollständigen und einwandfreien Berücksichtigung des Inhalts ...

• datenbank.nwb.de

  Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; entgeltliche Leistungen eines Vereins an seine Mitglieder

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 29.10.2008 - XI R 59/07

  Leistungsaustausch - Entgeltliche Leistungen eines Vereins gegenüber Mitgliedern

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Das FG wies die Klage unter Hinweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 29. Oktober 2008 XI R 59/07 (BFHE 223, 493, BFH/NV 2009, 324) ab.

  Das FG wird unter Beachtung der neueren Rechtsprechung des BFH (vgl. etwa Urteile in BFHE 223, 493, BFH/NV 2009, 324;… vom 18. Juni 2009 V R 77/07, BFHE 226, 187, BFH/NV 2009, 1912; vom 7. Oktober 2010 V R 12/10, BFHE 231, 349, BStBl II 2011, 303, unter II.1.) prüfen müssen, welche Leistungen der Verein gegenüber seinen Mitgliedern konkret erbracht hat, ob dafür ein Entgelt bezahlt worden ist und wie hoch Letzteres ggf. war.

• BFH, 21.11.2002 - X B 86/02

  NZB: Verstoß gegen den Inhalt der Akten

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Ein Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten i.S. einer Verletzung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 FGO ist gegeben, wenn das FG seiner Entscheidung einen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, der dem schriftlichen oder protokollierten Vorbringen der Beteiligten nicht entspricht, oder wenn es eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen hat und die angefochtene Entscheidung darauf beruhen kann (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. November 2002 X B 86/02, BFH/NV 2003, 337, m.w.N.;… vom 2. November 2010 II B 61/10, BFH/NV 2011, 307;… Gräber/Stapperfend, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 96 Rz 11, m.w.N.).
• BFH, 13.04.2011 - IX B 180/10

  Verfahrensmangel wegen Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens …

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Diese Vorschrift verpflichtet das FG, den Inhalt der ihm vorliegenden Akten vollständig und einwandfrei zu berücksichtigen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. August 2004 II B 79/03, BFH/NV 2004, 1670; vom 13. April 2011 IX B 180/10, BFH/NV 2011, 1375).

 
• BFH, 02.11.2010 - II B 61/10

  Gesamtergebnis des Verfahrens - Berücksichtigung der Akten durch das FG - …

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Ein Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten i.S. einer Verletzung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 FGO ist gegeben, wenn das FG seiner Entscheidung einen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, der dem schriftlichen oder protokollierten Vorbringen der Beteiligten nicht entspricht, oder wenn es eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen hat und die angefochtene Entscheidung darauf beruhen kann (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. November 2002 X B 86/02, BFH/NV 2003, 337, m.w.N.; vom 2. November 2010 II B 61/10, BFH/NV 2011, 307;… Gräber/Stapperfend, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 96 Rz 11, m.w.N.).
• BFH, 19.08.2004 - II B 79/03

  NZB: Verfahrensfehler - Prozessurteil statt Sachurteil

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Diese Vorschrift verpflichtet das FG, den Inhalt der ihm vorliegenden Akten vollständig und einwandfrei zu berücksichtigen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. August 2004 II B 79/03, BFH/NV 2004, 1670;… vom 13. April 2011 IX B 180/10, BFH/NV 2011, 1375).
• BFH, 07.10.2010 - V R 12/10

  Verpflegung bei Seminaren grundsätzlich nicht steuerfrei - richtlinienkonforme …

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Das FG wird unter Beachtung der neueren Rechtsprechung des BFH (…vgl. etwa Urteile in BFHE 223, 493, BFH/NV 2009, 324;… vom 18. Juni 2009 V R 77/07, BFHE 226, 187, BFH/NV 2009, 1912; vom 7. Oktober 2010 V R 12/10, BFHE 231, 349, BStBl II 2011, 303, unter II.1.) prüfen müssen, welche Leistungen der Verein gegenüber seinen Mitgliedern konkret erbracht hat, ob dafür ein Entgelt bezahlt worden ist und wie hoch Letzteres ggf. war.
• BFH, 18.06.2009 - V R 77/07

  Unternehmerischer Bereich einer Forstbetriebsgemeinschaft in der Rechtsform eines …

  Auszug aus BFH, 22.12.2011 - XI B 17/11

  Das FG wird unter Beachtung der neueren Rechtsprechung des BFH (…vgl. etwa Urteile in BFHE 223, 493, BFH/NV 2009, 324; vom 18. Juni 2009 V R 77/07, BFHE 226, 187, BFH/NV 2009, 1912; vom 7. Oktober 2010 V R 12/10, BFHE 231, 349, BStBl II 2011, 303, unter II.1.) prüfen müssen, welche Leistungen der Verein gegenüber seinen Mitgliedern konkret erbracht hat, ob dafür ein Entgelt bezahlt worden ist und wie hoch Letzteres ggf. war.